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  • Schnieder: Für die SPD Rheinland-Pfalz bleibt Transparenz ein Fremdwort 13. Dezember 2017
    Der Abschlussbericht des Landesrechnungshofs zu den Finanzen der Stadt Oppenheim und der Verbandsgemeinde Rhein-Selz liegt vor. „Das sind interessante Entwicklungen in der Affäre-Held“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den Abschlussbericht zu den Finanzen der Stadt Oppenheim und der Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Darin bekräftigt der Landesrechnungshof die Vorwürfe gegen Oppenheims Bürgermeister Held.Der Verdacht der […]
  • Julia Klöckner: "Eva Lohse war als Oberbürgermeisterin ein Glücksfall" 12. Dezember 2017
    Die CDU-Landesvorsitzende zum Ausscheiden der Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. 16 Jahre war Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Heute wird die Christdemokratin offiziell verabschiedet. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, wird bei den Feierlichkeiten im Ludwigshafener Pfalzbau dabei sein und in ihrer Rede Dr. Eva Lohse für ihren Einsatz an der […]
  • "Entweder man will regieren oder man will nicht" 11. Dezember 2017
    Julia Klöckner MdL, CDU-Bundesvize: "Entweder man will regieren oder man will nicht. Wir Christdemokraten wollen eine stabile Regierung oder wir nehmen zur Kenntnis, dass die SPD nicht den Mut zur Regierungsverantwortung hat. Die SPD tut sich selbst keinen Gefallen, wenn sie den eigenen Angstzustand nicht überwindet. Die SPD-Vorstellung, dass die Union Eingangsgeschenke dafür mitbringen soll, […]
  • Wird es Frau Dreyer nicht schwindelig vom ständigen Meinungswechsel? 8. Dezember 2017
    Patrick Schnieder zum Verhalten von Frau Dreyer. Mit einer unangebrachten Schärfe gegen eine Große Koalition ist Ministerpräsidentin auf Stimmenfang beim SPD-Parteitag gegangen und hat ihre eigene Parteikarriere vor das Wohl des Landes gestellt. Nun ist sie doch für Gespräche mit der Union bereit. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB:
  • Dreyer ist Parteikarriere wichtiger als Wohl des Landes 28. November 2017
    Zum kategorischen Nein der SPD-Ministerpräsidentin Dreyer zu einer Großen Koalition im Bund erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB:
  • Klöckner: Waren immer zu konstruktiven Gesprächen mit der SPD bereit 24. November 2017
    Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner 
begrüßt die Bereitschaft der SPD zu Gesprächen über eine Regierungsbildung. Julia Klöckner: „Die Tür bei der CDU steht offen. Sie stand immer offen. Wir waren immer zu konstruktiven Gesprächen mit der SPD bereit. Daher begrüßen wir natürlich die Bereitschaft der SPD, nun doch Verantwortung zu übernehmen. Das Wohl des Landes […]
  • SPD-Affäre Held: Vieles offen, nichts aufgeklärt 23. November 2017
    CDU-Generalsekretär Schnieder fordert von Herrn Lewentz endlich Aufklärung Anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwalt gegen den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Held aufgrund des Verdachts der Untreue und anlässlich der Durchsuchungen des Rathauses in Oppenheim sowie mehrerer Büros in Oppenheim und Nackenheim erklärt Patrick Schnieder MdB, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz:
  • Schnieder: Frau Dreyer macht sich zur Erfüllungsgehilfin von Herrn Wissing 21. November 2017
    „Wendig, widersprüchlich, Wissing – die FDP, besonders ihr Sondierer aus Rheinland-Pfalz, gibt gerade ein wirklich blamables Bild ab“, erklärt der Generalsekretär der CDU in Rheinland-Pfalz Patrick Schnieder MdB. Am Samstag im Rheinpfalz-Interview bezeichnete Herr Wissing Frau Merkel noch als ‚sehr sachlich und konstruktiv‘. Am Montagmorgen dann sprach er von ‚chaotischen Sondierungsverhandlungen‘. Harte und zugleich falsche […]
  • Wahl des Bürgermeisters der VG Weißenthurm 19. November 2017
    Thomas Przybylla ist neuer Bürgermeister der VG Weißenthurm. Julia Klöckner gratuliert. „Auch zukünftig steht ein CDU-Mann an der Spitze der VG Weißenthurm – und das ist auch gut so. Mit 72,9 Prozent wurde Thomas Przybylla gewählt, dazu gratuliere ich herzlich“, so die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, am heutigen Wahlsonntag.
  • Stephanie Nickels ist neue Bürgermeisterin der VG Ruwer 19. November 2017
    Stichwahl / Wahl des Bürgermeister der Bürgermeisterin der VG Ruwer. Julia Klöckner gratuliert. In der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Ruwer wurde heute ein neuer Bürgermeister gewählt. Nach Auszählung der Stimmen steht fest: Es ist eine Bürgermeisterin – die christdemokratische Bewerberin, Stephanie Nickels, konnte sich in der Stichwahl durchsetzen. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner […]