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CDU Altrhein

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Willkommen bei der CDU-Altrhein! Aktiv für eine lebenswerte VG Eich

2 weeks ago

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2 weeks ago

Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Die Differenzen, vor allem in Wirtschaftsfragen, waren schlicht zu groß, und die Konzepte, wie Deutschland aus der Krise geführt werden soll, zu unterschiedlich. Was wir in den letzten Wochen erlebt haben, war eine nicht endende Selbstbeschäftigung auf offener Bühne – das Ende der Koalition ist daher die logische Konsequenz. Dies ausschließlich Finanzminister Christian Lindner anzulasten, wie es heute Abend geschehen ist, ist nicht nur unangemessen und unsachlich, sondern verkennt auch den Anteil der anderen Koalitionspartner am Scheitern dieses Regierungsprojekts – so verständlich die menschliche Enttäuschung über das Scheitern auch sein mag. Die Koalitionspartner wirkten heute Abend wie gekränkte Kinder und nicht wie Verantwortungsträger für diesen Staat – allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz. Wenn der einzige Vorschlag seitens des Bundeskanzlers tatsächlich war, erneut die Schuldenbremse auszuhebeln und einfach mehr Geld auszugeben, dann hatte der Finanzminister keine Wahl. Ein solcher Haushalt wäre wieder vom Verfassungsgericht kassiert worden, und dies war kein Kompromiss, sondern ein Scheinangebot.Deutschland braucht jetzt Stabilität und Handlungsfähigkeit. Gerade im Hinblick auf die US-Wahl ist dies entscheidend – wir brauchen eine starke Regierung, die bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Bundeskanzler Scholz muss jetzt den Weg für Neuwahlen freimachen und darf nicht erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen. Eine solche Hängepartie können wir uns in der aktuellen wirtschaftlichen und außenpolitischen Lage nicht leisten.Diese Koalition endet so, wie sie regiert hat. In diesem Fall kann ich nur zitieren: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. See MoreSee Less
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2 weeks ago

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1 month ago

Heute Kreisparteitag zur Aufstellung der Vertreter zur Wahl unseres Kandidaten für die Bundestagswahl 2025: Jan Metzler, MdBAls Gastredner unser neuer Generalsekretär Johannes Steiniger, MdB„Unser Jan, machs noch mal!“#Cdurlp#Janmetzler#johannessteiniger#markusconrad#thomasesper#rheinhessen See MoreSee Less
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2 months ago

www.youtube.com/watch?v=DK0oTetzxMM See MoreSee Less
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3 months ago

Die neuen Kreisbeigeordneten sind gewählt und wurden vereidigt: 1. Christoph Burkhard (nominiert von der CDU)2. Stephanie Jung (SPD)3. Ute Klenk-Kaufmann (FWG) und nehmen die Arbeit gleich an und auf. Der Dank des Landrates geht an die bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten Steffen Jung, Thomas Rahner und Klaus Mehring für ihr besonderes Engagement für den Kreis. #cdurlp #cdualzeyworms #christophburghard #spdalzeyworms #fwg #stephaniejung #uteklenkkaufmann #heikosippel #kreisalzeyworms #steffenjung #thomasrahner #klausmehring See MoreSee Less
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Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Die Differenzen, vor allem in Wirtschaftsfragen, waren schlicht zu groß, und die Konzepte, wie Deutschland aus der Krise geführt werden soll, zu unterschiedlich. Was wir in den letzten Wochen erlebt haben, war eine nicht endende Selbstbeschäftigung auf offener Bühne – das Ende der Koalition ist daher die logische Konsequenz. Dies ausschließlich Finanzminister Christian Lindner anzulasten, wie es heute Abend geschehen ist, ist nicht nur unangemessen und unsachlich, sondern verkennt auch den Anteil der anderen Koalitionspartner am Scheitern dieses Regierungsprojekts – so verständlich die menschliche Enttäuschung über das Scheitern auch sein mag. Die Koalitionspartner wirkten heute Abend wie gekränkte Kinder und nicht wie Verantwortungsträger für diesen Staat – allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz. Wenn der einzige Vorschlag seitens des Bundeskanzlers tatsächlich war, erneut die Schuldenbremse auszuhebeln und einfach mehr Geld auszugeben, dann hatte der Finanzminister keine Wahl. Ein solcher Haushalt wäre wieder vom Verfassungsgericht kassiert worden, und dies war kein Kompromiss, sondern ein Scheinangebot.Deutschland braucht jetzt Stabilität und Handlungsfähigkeit. Gerade im Hinblick auf die US-Wahl ist dies entscheidend – wir brauchen eine starke Regierung, die bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Bundeskanzler Scholz muss jetzt den Weg für Neuwahlen freimachen und darf nicht erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen. Eine solche Hängepartie können wir uns in der aktuellen wirtschaftlichen und außenpolitischen Lage nicht leisten.Diese Koalition endet so, wie sie regiert hat. In diesem Fall kann ich nur zitieren: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. See MoreSee Less
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Heute Kreisparteitag zur Aufstellung der Vertreter zur Wahl unseres Kandidaten für die Bundestagswahl 2025: Jan Metzler, MdBAls Gastredner unser neuer Generalsekretär Johannes Steiniger, MdB„Unser Jan, machs noch mal!“#Cdurlp#Janmetzler#johannessteiniger#markusconrad#thomasesper#rheinhessen See MoreSee Less
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Die neuen Kreisbeigeordneten sind gewählt und wurden vereidigt: 1. Christoph Burkhard (nominiert von der CDU)2. Stephanie Jung (SPD)3. Ute Klenk-Kaufmann (FWG) und nehmen die Arbeit gleich an und auf. Der Dank des Landrates geht an die bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten Steffen Jung, Thomas Rahner und Klaus Mehring für ihr besonderes Engagement für den Kreis. #cdurlp #cdualzeyworms #christophburghard #spdalzeyworms #fwg #stephaniejung #uteklenkkaufmann #heikosippel #kreisalzeyworms #steffenjung #thomasrahner #klausmehring See MoreSee Less
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